Die Tagesordnung war in der Oktobersitzung zwar verhältnismäßig kurz, allerdings waren einige richtungsweisende Punkte enthalten.

Die beiden von der UWG-Fraktion gestellten Anträge zum Freibad Eggenfelden haben wach gerüttelt: Jürgen Leitl, erst seit Anfang Juli neuer Mitarbeiter im Bauamt, stellte einen sehr umfassenden Sachstandsbericht incl. notwendige kurzfristige Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Freibadbetriebs in der nächsten Saison vor. Es wurden neue Pumpen beauftragt, die Steuerungstechnik soll aktualisiert werden und alle Defekte noch vor dem Einwintern repariert werden (v.a. Planschbecken und Strömungskanal).

Des Weiteren wurde ein Konzept vorgestellt, wie in 5 Bauabschnitten bis Mai 2030 eine Freibadsanierung ohne vollständige Schließung umgesetzt werden könnte. Eine umfassende Freibadsanierung wird unumgänglich sein, da die Probleme mit Technik und Wasserverlust immer größer werden. Herr Leitl hat festgestellt, dass innerhalb von 10 Tagen circa 1/3 der Wassermenge der Schwimmbecken verloren geht, wenn kein Wasser nachfließt. Auf Nachfrage von Christoph Lugeder (UWG) bestätigte Herr Leitl, dass der erste Bauabschnitt (Sanierung Umkleiden/Nassbereiche) ohne Fördermittel umgesetzt werden muss, wenn dieser bis zur nächsten Saison fertiggestellt sein soll.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde der UWG-Antrag für die Sofortmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des Freibadbetriebes für die nächste Saison behandelt. Da alle von der UWG geforderten Punkte sich jetzt in der Umsetzung befinden, wurde der Antrag zurückgezogen. Ob diese Maßnahmen auch ohne unseren Antrag alle so vorangetrieben worden wären?! …

Dem zweiten Antrag der UWG-Fraktion, dass alle Unterlagen des letzten Förderantrages für das Freibad digital verteilt werden sollen, wurde ohne größere Diskussion einstimmig zugestimmt.

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde das Einreichen eines Förderantrags für ein neues Förderprogramm zur Sanierung von kommunalen Sportstätten. Dieses wird voraussichtlich in den nächsten Wochen/Monaten veröffentlicht.

Ebenfalls sehr erfreulich war, dass sich die Stadtverwaltung, vor allem Herr Leitl, um die Zukunft der städtischen Kindertagesstätten bemüht. Es wurde ebenfalls einstimmig beschlossen, dass der Kindergarten Kirchberg um eine weitere Gruppe erweitert wird und notwendige Nebenräume über einen kleinen Anbau geschaffen werden. Idealerweise kann die neue Gruppe bereits zum Herbst 2026 betreut werden. Einen Einfluss auf den geplanten neuen Kindergartenstandort Kronwitt soll dies nicht haben.

Wie jedes Jahr im Oktober wurde der Finanzbericht zum 3. Quartal vorgestellt. Wie jedes Jahr sind die Zahlen deutlich besser als im Haushalt angesetzt. Bei einer stetigen Hochrechnung würden zum Jahresende circa 21 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen entstehen. Angesetzt waren 13 Millionen Euro. Die UWG-Fraktion plädiert ebenfalls für die Aufstellung von konservativen Haushalten. Wenn das Ergebnis aber schlussendlich um mehr als 60% abweichen wird, ist das nicht konservativ, sondern einfach falsch aufgestellt. Die Aussage, dass es sich (wie jedes Mal) um Sondereffekte handelt wird langsam unglaubwürdig.

Der Jahresabschluss 2024 für die Flugplatz GmbH war nicht beschlussreif, da nur die Zahlen des Jahresabschlusses, nicht aber der Abschluss selbst vorlagen. Auf Antrag von Dr. Andreas Stegbauer (UWG) wurde dieser Punkt auf die nächste Sitzung vertagt.

Die Neuaufstellung der Flächennutzungsplanänderung im Bereich Mitterhof wurde ebenfalls einstimmig abgesegnet.